Wir schaffen das nicht

25.01.2016

Die Aussage der Kanzlerin, „wir schaffen das“, war zu einfach. Es sieht überhaupt nicht danach aus, dass wir das schaffen und die Bevölkerung sieht das in der Mehrheit auch nicht mehr( laut Umfragen glauben das 90 % nicht).
Es sieht eher danach aus, dass die Kanzlerin sich selbst abschafft, denn die Parteien bieten keine Lösungen an, seit Monaten wird nur gestritten und gleichzeitig wenden sich die Menschen zur AFD hin, was eigentlich keiner will.
Wenn der Staat nicht die Kontrolle zurück gewinnt, wird die Zuwanderung und Integration nicht gelingen. Das erreichte gerät sogar in Gefahr. Auch über die immensen Kosten muss beraten werden, denn die meisten Kommunen werden das nicht stemmen können. Wir sehen das ja am eigenen Beispiel, der Haushalt ist jetzt schon fast unkalkulierbar. Für nichts ist mehr Geld da und die zusätzlichen Kosten für die Flüchtlingskrisenbewältigung kann noch keiner genau beziffern. Der Bundesfinanzminister mahnte bereits im November anlässlich einer Gewerkschaftstagung in Berlin, dass sich zukünftig alles hinter der Bewältigung der Zuwanderung anzustellen hätte.
Im letzten Planungsausschuss am 18.01.2016 bei der Diskussion um die Standorte für Flüchtlingsunterkünfte wurde auch wieder viel gestritten und wenig bewegt. Aus Zeitgründen hatte die Verwaltung bereits 2 Standorte vorgegeben, Jaspersstraße in Wald und Zietenstraße in Mitte. Dem wurde formal mehrheitlich zugestimmt, eine ausführliche Beratung gab es nicht. Alle weiteren Standorte müssen noch bestimmt werden. Viele Gäste zogen schon vor Ende der Sitzung ab und waren es wohl leid. Zu Wort kamen sie leider nicht.
Das ist wieder kein gutes Beispiel für Bürgerbeteiligung und treibt die Wähler in eine Richtung, wo sie eigentlich nicht hin wollen, aber sie sehen keine Alternative. Die Wahlen werden es zeigen.


Mit freundlichen Grüßen,

Ulrich Hohn


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